Suche: Denkendorf

ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes nach § 4 Abs. 1 Nr. 5 und den Dienstpflichten nach § 5 Abs. 5 und 6 zulassen. 4) Aufnahmegesuche in die Einsatzabteilung sind schriftlich an den Kommandanten zu richten. Vor [...] hören. 2) Die schriftführende Person hat über die Sitzungen des Feuerwehrausschusses und über die Hauptversammlung jeweils eine Niederschrift zu fertigen und in der Regel die schriftlichen Arbeiten der [...] die Feuerwehrsatzung vom 28.02.2011 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund[mehr]

Hauptamt / AZ: 020.06; 564.160 Seite 3 von 11 4. Aufsicht 4.1 Die Aufsicht über die Sportstätten und Freiluft-Sportanlagen obliegt der Gemeinde- verwaltung. 4.2 Die örtliche Aufsicht haben die zuständigen [...] sowie die Unfallvorschriften (Sanitärausrüstung, Gerätenutzung etc.) ein. d. Die vom Nutzenden mit Namen, Anschrift und Telefonnummer zu benennende verantwortliche Person erhält gegen Unterschrift von der [...] in Nr. 5.4 geregelten Zeiten. 7.2 Anträge auf Überlassung der Sportstätten und Freiluft-Sportanlagen sind schriftlich auf dem bei der Gemeindeverwaltung erhältlichen Vordruck, mindestens aber 4 Wo- chen[mehr]

temberg (LVwVfG) erlässt die Gemeinde Denkendorf als Ortspolizeibehörde für den Bereich des Stadion-, Tennis- und Festhallengeländes mit Parkplätzen in Denkendorf, Mühlhaldenstraße, der im beiliegenden [...] durch unmittelba- ren Zwang im Sinne von § 66 PolG angedroht. 4. Die sofortige Vollziehung dieser Verfügung wird gemäß § 80 Absatz 2 Ziffer 4 Verwal- tungsgerichtsordnung (VwGO) angeordnet. 5. Diese All [...] Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Bürgermeisteramt Denkendorf, Furtstraße 1, 73770 Denkendorf, Widerspruch erhoben wer- den. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung[mehr]

1199/3 1199/4 1199/5 1199/6 1200/1 1200/2 1200/3 1200/4 1200/8 1201 1201/1 1201/2 1201/3 1201/4 1201/5 1201/6 1201/7 1202 1202/4 1203 1203/1 1203/4 1203/5 1203/6 1203/7 1204 1204/2 1204/3 1204/4 12 04 /5 [...] 1279/3 1279/4 1281 1282 1303 13 03 /1 13 03 /2 13 03 /3 13 03 /4 13 03 /51306 1306/2 1307 1307/1 1307/21307/3 1310 1312/4 1313 1314 1316 1317 1318 1319/1 1319/21319/31319/4 13 20 /1 /2 /3 /4 /5 /6 /7 /8 [...] oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen. Weingartstrasse L 1 1/1 1/3 1/4 1/5 2/1 2/3 3 3/3 6/1 11 12 12/1 12/2 12 /3 12/4 12/5 12/6 12/7 12/8 12/9 12/10 14/2 14/5 15/2 15/3 16 16/1 16/2 16/3 16/4 18/2[mehr]

Satzungsänderung tritt zum 01.03.2024 in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund [...] aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber [...] Bürgeramt / AZ: 103.530 Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung sowie der §§ 2, 13 und 14 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Denkendorf am 29.01.2024 folgende Satzung[mehr]

oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder [...] 00 € 4.2 Bei der Bereitstellung von Fahrzeugen werden die Sätze nach Ziffer 2 als Tagessätze berechnet. § 2 Inkrafttreten Die Satzungsänderung tritt zum 19.03.2024 in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO [...] Hauptamt / AZ: 130.50/vo Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 34 Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg (FwG) hat der Gemeinderat am 15.04.2024 folgende Satzung zur Änderung[mehr]

Abstimmung in der Niederschrift festgehalten wird. § 32 Führung der Niederschrift (1) Die Niederschrift wird vom Schriftführer geführt. Sofern der Bürgermeister keinen besondern Schriftführer bestellt, ist [...] und vom Schriftführer zu unterzeichnen. Ist kein besonderer Schriftführer bestellt, so unterzeichnet der Bürgermeister als „Vorsitzender und Schriftführer“. § 33 Anerkennung der Niederschrift Die Niederschrift [...] Seite 2 - 4 Gemeinderäte und der zur Beratung zugezogenen Einwohner und Sachverständigen Abschnitt III Sitzungen des Gemeinderats §§ 9 - 28 Seite 4 - 12 Abschnitt IV Beschlussfassung im schriftlichen §§ 29[mehr]

außer Kraft. Hauptamt / AZ: 021.131 / 020.06 Seite 4 von 4 Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder [...] - Ausfertigung - Seite 1 von 4 Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Denkendorf am 27.02.2023 folgende Neufassung [...] oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

Ausschüsse des Gemeinderats §§ 4 - 9 Seite 2 - 4 Abschnitt IV Bürgermeister § 10 Seite 5 Abschnitt V Schlussbestimmungen § 11 Seite 6 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg - GemO - [...] Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschrif- ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind 73770 Denkendorf, den 25.02.2021 Barth Bürgermeister[mehr]

GEMEINDE DENKENDORF - Kreis Esslingen - S A T Z U N G vom 16.12.1996 über die Erhebung der Hundesteuer in Denkendorf Der Gemeinderat der Gemeinde Denkendorf hat auf Grund von § 4 Gemeindeordnung Baden- [...] gleichzeitig in mehreren Gemeinden gehalten, so ist die Gemeinde Denkendorf steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Denkendorf hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) [...] Hunderasse schriftlich mitzuteilen. (2) Endet die Hundehaltung oder entfallen die Voraussetzungen für eine gewährte Steuervergünstigung, so ist dies der Gemeinde innerhalb eines Monats schriftlich anzuzeigen[mehr]